Geheimdienste sind eine staatliche Institution, deren offizielle Aufgabe es ist, die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Ihr Arbeitsgebiet umfasst die Beschaffung von Informationen im In- und Ausland als auch die Bespitzelung von Ländern, die als Gefahr angesehen werden. Ferner werden die Dienste dazu eingesetzt radikale Gruppierungen zu beobachten und notfalls zu infiltrieren. Geheimdienste werden auch als Nachrichtendienst bezeichnet und die Finanzierung erfolgt über die Steuereinnahmen der Bürger. Die Dienste arbeiten meist außerhalb der gesetzlichen Vorgaben und werden nicht selten für geheime militärische Operationen eingesetzt.
Doch wie groß ist der Nutzen der Geheimdienste?
Diese Frage lässt sich sehr schwer beantworten, da Erfolgsmeldungen (komischerweise) selten oder nur unzulänglich belegt an die Öffentlichkeit geraten. Gerade in unserer Zeit stehen die Dienste, die oftmals außerhalb jeglicher Legalität operieren, unter sehr starker öffentlicher Kritik. Nicht zuletzt durch Edward Snowdens Enthüllungen über die massenhafte Überwachung aller Menschen stellt sich die Frage, ob Geheimdienste wirklich zum Wohle der Bürger agieren.
Neben Folterungen (Irak), Drogengeschäften (Iran-Contra-Affäre), Waffenlieferungen, Umstürzen (Chile), gezielten Tötungen (Che Guevara), Menschenversuchen (MK-Ultra), Wirtschaftsspionage (Echelon), False-Flag Attacken und anderen verwerflichen Operationen könnte man die Frage in den Raum stellen, inwieweit sich die aufgeführten Tätigkeiten mit einer Demokratie vereinbaren lassen?
Jeder einzelne Bürger ist streng verpflichtet sich an die Gesetze des jeweiligen Landes zu halten. Das gilt anscheinend auch für Politiker, Beamte und andere Staatspersonen. Doch sobald illegale Einsätze durchgeführt werden sollen, kann der Staat im Allgemeinen auf die Nachrichtendienste zugreifen. Dies gibt ihm die Möglichkeit am Gesetz vorbei zu handeln, ohne sich dafür verantworten zu müssen!
Nicht nur das Geheimdienste eine nahezu vollständige Immunität genießen, selbst wenn der Verdacht aufkommt an einem Verbrechen großen Ausmaßes beteiligt gewesen zu sein, kann dieser sich immer noch auf die nationale Sicherheit berufen! Dieses antidemokratische Zauberwort ermöglicht es, dass eine Anklage gegen staatliche Einrichtungen abgewiesen oder Beweismittel unter Verschluss gehalten werden. Das der Staat auf diese Mittel zurückgreift, sieht man beispielsweise an dem Fall des John F. Kennedy Attentats. Dort werden seit über 40 Jahre Akten aufgrund der nationalen Sicherheit unter Verschluss gehalten. Im Jahre 2017 sollen die Dokumente der Bevölkerung zugänglich gemacht werden. Bis dahin wird man brisante Informationen wahrscheinlich schon längst vernichtet oder heikle Passagen in den Dokumenten geschwärzt haben!
Selbst in der BRD bedient man sich dieser Methodik. Man erinnere sich an den unendlich anhaltenden NSU-Fall, wo die Regierung in Seelenruhe belastendes Material in den Papier-Schredder schmiss, damit keine Verbindung der NSU-Morde zu den deutschen Geheimdiensten nachgewiesen werden kann.
Meiner Meinung nach führt der Einsatz von Geheimdiensten dazu, dass die Demokratie mit steigender Macht der staatlichen Institutionen immer mehr schwindet. Und ehe man sich versieht, finden sich die total überraschten Menschen innerhalb eines totalitären Systems wieder, wo man nur als Arbeitsmaschine zu funktionieren und dem Finanz- und Wirtschaftsimperium zu dienen hat. Das Ganze vollzieht sich unter der Aufsicht des allsehenden Auges der Geheimdienste!
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